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#Vithoidzam
 
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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für vithoidzam

 

1. Geltungsbereich

1.1 HAL-Computers, Andreas Kugel, Lindenweg 13 94234 Viechtach (nachfolgend „Anbieter“), betreibt die online Kleinanzeigen Plattform „vithoidzam.de“.

1.2 vithoidzam.de ist ein online Verkaufsraum, der es sowohl Verbrauchern als auch Unternehmern ermöglicht, im Rahmen von Anzeigen Dienstleistungen und Ware zum Verkauf anzubieten. Eine Anzeige im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist ein auf vithoidzam.de eingestelltes Inserat mit Inhalten in Text und Bildern.Der Anbieter stellt hierfür diese online Plattform zur Verfügung.

1.3 Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen kann sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer sein, der Dienstleistungen bzw. Verkaufsware anbietet oder erwerben will.

1.4 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

1.5 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.6 Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende AGBs, wird deren Geltung hiermit widersprochen. Diese AGBs werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ausdrücklich zustimmt.

 

2. Nutzungsmöglichkeiten, Registrierung, Nutzerkonto

2.1 Die Nutzung von vithoidzam.de ist grundsätzlich kostenlos. Nur bei freiwilliger Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten fallen Gebühren an (siehe Ziff. 5).

2.2 Damit die online Plattform vithoidzam.de zum Einstellen von Anzeigen und zum Kauf bzw. Inanspruchnahme einer angebotenen Dienstleistung genutzt werden kann, muss eine Registrierung in Form eines Benutzerkontos erfolgen.

2.3 Bei der Registrierung sind Angaben zur Person bzw. zur Firma zu machen (Name, Adresse, Kontaktdaten). Der Nutzer verpflichtet sich alle für die Nutzung von vithoidzam.de notwendigen Angaben vollständig, wahrheitsgemäß anzugeben und aktuell zu halten. Bei nachträglicher Veränderung der angegeben Daten ist der Nutzer verpflichtet diese unverzüglich im Benutzerkonto zu ändern.

2.4 Der Nutzer stimmt dieses Nutzungsbedingungen durch Setzen eines Hakens im Rahmen des Registrierungsprozesses zu.

 

3. Vertragspartner, Vertragsgegenstand, Vertragsschluss, Nutzungsrechte

3.1 Der Nutzungsvertrag wir zwischen Anbieter und Nutzer geschlossen.

3.2 Der Vertragsgegenstand beschränkt sich auf einen Nutzungsvertrag mit dem Inhalt, dass der Nutzer Anzeigen einstellen kann sowie die Nachrichtenfunktion nutzen kann, um einen anderen Nutzer zu kontaktieren.

3.3 Der Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Nutzer kommt mit der Registrierung zustande.

3.4 Werden sich zwei Nutzer über ein eingestelltes Angebot über eine Dienstleistung oder Verkaufsware einig, so kommt nur zwischen diesen beiden Nutzern ein entsprechendes Vertragsverhältnis zustande. Der Anbieter wird in diesem Fall nicht Vertragspartner.

 

Unternehmerseite

3.5 Damit der Service der Veröffentlichung von Anzeigen möglichst umfangreich erbracht werden kann, ist es unerlässlich, die Nutzungsrechte an den übermittelnden Inhalten wie folgt einzuräumen:

- Mit dem Eintrag einer Information in unserer online Plattform gewährt der Nutzer das gebührenfreie, unbefristete, örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte, diese Information (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu verbreiten, darzustellen, im technisch erforderlichen Umfang zu bearbeiten und die betreffende Information in andere Werke (Portale), Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.

- Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien Softwareprodukten und von der online Plattform vithoidzam.de zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, HTML-Seiten) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.

 

4. Widerrufsrecht

4.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Sie können den zwischen Anbieter und Nutzer geschlossenen Nutzungsvertrag gemäß unserer „Widerrufsbelehrung“ widerrufen.

4.2 Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

 

5. Einstellen von Anzeigen, kostenpflichtige Dienste

5.1 Der Nutzer kann in der online Plattform eine Anzeige einstellen, welche ein Angebot in Form von Dienstleistungen oder Verkaufsware enthält.

5.2 Dem Nutzer wird durch den Anbieter die Möglichkeit gegeben kostenpflichtige Dienste in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer kann seine eingestellten Anzeigen promoten, indem er gegen Gebühr seine Anzeige in einer Galerie auf der Startseite, farblich hervorgehoben oder am Anfang der Suchergebnisse präsentiert. Preise und genaue Beschreibung zu den einzelnen kostenpflichtigen Diensten werden unter dem Link „Leistungsumfang“ beschrieben.

5.3 Das Entgelt für kostenpflichtige Dienstleistungen ist sofort fällig. Die Zahlungsmöglichkeiten für die kostenpflichtigen Dienste beschränken sich auf Paypal.

5.4 Der Nutzer kann zu jeder Zeit eine Anzeige entfernen. Geschieht dies während einer laufenden kostenpflichtigen Dienstleistung, werden die dafür gezahlten Entgelte nicht zurückerstattet.

 

6. Pflichten des Nutzers bei Einstellung von Anzeigen

6.1 Der Nutzer ist verpflichtet, jede von ihm eingestellte Anzeige in der passenden Kategorie einzustellen. Alle die Anzeige betreffenden Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Insbesondere sind Angaben zum Artikelzustand anzugeben. Dies ist möglichst durch aussagekräftige Bilder zu bestätigen, wobei der Nutzer durch das Einstellen von Bildern bestätigt, dass der Nutzer entweder selbst die für eine Veröffentlichung erforderlichen Rechte inne hat oder eine Nutzungsberechtigung eingeholt hat.

6.2 Der Nutzer ist verpflichtet im Rahmen der Anzeige anzugeben, ob er als Verbraucher oder Unternehmer handelt.

6.3 Das Einstellen von Anzeigen mit urheber-, wettbewerbs- und markenrechtsverletzenden Inhalten ist untersagt. Darüber hinaus ist das Einstellen von Inhalten, die insbesondere gegen Jungendschutzvorschriften oder die guten Sitten verstoßen untersagt.

6.4 Nutzer die als Unternehmer handeln unterliegen besonderen gesetzlichen Regelungen. Sie sind u.a. dazu verpflichtet gesetzliche Informationspflichten (Impressum) zu erfüllen.

 

7.Spezielle Pflichten des Nutzers

7.1 Der Nutzer ist verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die für vithoidzam.de schädigende Wirkung haben oder andere Nutzer belästigen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet folgendes zu unterlassen:

·         das Sammeln von E-Mailadressen und Kontaktinformationen anderer Nutzer und des

Betreibers zum Verwenden von nicht bestellten Werbemails und Spam,

·         das Sammeln von Telefonnummern zum Zweck des Telefonmarketings,

·         das Verwenden von automatisierten Scripts zum Abfassen von Kontaktinformationen,

·         den Upload von nachfolgend aufgeführten Inhalten:

Inhalte, die wir nach unserem Ermessen für schädigend, bedrohlich, rechtsverletzend

missbräuchlich, belästigend, obszön, betrügerisch, in die Datenschutz- oder

Persönlichkeitsrecht eingreifend oder für rassistisch oder anderweitig anstößig oder

rechtswidrig halten, private Daten Dritter,einschließlich Adressen, E-Mailadressen und Telefonnummern, unaufgeforderte oder nicht angeforderte Werbung,Spam und ähnliches, sowie Inhalte, die einen Straftatbestand begründen würden oderandere Personen zueiner Straftat auffordern oder anleiten würden,

·         das Einstellen von Fake-Anzeigen oder Mehrfach- Einstellung der gleichen Anzeige

·         das Einstellen von Anzeigen, die Dienstleistungen im Bereich Erotik/Pornographie und Gewalt anbieten

7.2 Der Nutzer hat es zu unterlassen im Rahmen der Nachrichtenfunktion rechtswidrige, einen Straftatbestand erfüllenden Ausdrücke oder Beschimpfungen zu verwenden. Es ist stets auf einen gepflegten Umgang zwischen den Nutzern zu achten.

7.3 Jeder Nutzer ist selbst dazu verpflichtet Sicherungskopien von den auf vithoidzam.de eingestellten Inhalten auf einem eigenen Speichermedium zu sichern, wenn diese Inhalte aktuell oder zukünftig für z.B. Beweissicherung oder Buchführung benötigt werden.

 

 

8. Löschen von Anzeigen, Sperrung von Nutzern

8.1 Der Anbieter behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen einzelne Anzeigen zu löschen.

8.2 Der Anbieter behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen Nutzer zeitweise oder dauerhaft zu sperren und von der online Plattform vithoidzam.de auszuschließen.

8.3Der Anbieter behält sich vor, Nutzer und deren Anzeigen sowie Nachrichten zu prüfen und von den in Ziff. 8.1, 8.2 erläuterten Maßnahmen Gebrauch zu machen. Eine Prüfung wird insbesondere dann durchgeführt, wenn ein Nutzer, dessen Verhalten oder eine Anzeige dem Anbieter gemeldet wird.

8.4 Erfolgt wegen eines vom Nutzer zu vertretenden Verstoßes dieLöschung einer Anzeige, welche mit kostenpflichtigen Dienstleistungen promotet wurde, wird das dafür gezahlte Entgelt nicht zurückerstattet.

 

9. Haftung von vithoidzam.de

9.1 Die auf vithoidzam.de eingestellten und veröffentlichen Anzeigen geben nicht die Meinung von vithoidzam.de bzw. dem Anbieter wieder.  Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte auf ihre Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der mit der Anzeige angebotenen Dienste und Waren.Für die eingestellten Anzeigen samt deren Inhalte ist allein der Nutzer verantwortlich.

9.2 Der Anbieter haftet gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftung erstreckt sich auch auf Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und sonstige Erfüllungsgehilfen.

9.3Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

9.4 Die Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch für Mitarbeiter des Verkäufers, Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen.

9.5 Das Produkthaftungsgesetz und Schäden bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bleiben von den vorstehenden Haftungsausschlüssen und -begrenzungen unberührt.

 

 

10. Haftung des Nutzers

10.1 Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte im Rahmen der Nutzung von vithoidzam.de geltend machen. Der Nutzer übernimmt in solchen Fällen die Kosten des Anbieters für notwendigen Rechtsverteidigung (Anwaltskosten, Gerichtskosten) in gesetzlicher Höhe. Ein Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die geltend gemachten Ansprüche und den damit verbundenen Schaden nicht zu vertreten hat. Im Falle einer notwendigen Rechtsverteidigung ist der Nutzer verpflichtet dem Anbieter sämtliche zur Rechtsverteidigung notwendigen Unterlagen und Informationen unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig zur Verfügung zu stellen.

10.2 Eine darüberhinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.

 

11. Vertragsbeendigung

11.1 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu jederzeit kündigen. Für kostenpflichtige Dienstleistungen (Ziff. 5.2) gezahltes Entgelt wird nicht zurückerstattet.

11.2 Der Anbieter kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen den Nutzungsvertrag kündigen. Für den Fall, dass eine kostenpflichtige Dienstleistung in den Zeitraum der Kündigung fällt, kann der Anbieter eine Kündigung nur zum Ende der vereinbarten kostenpflichtigen Dienstleistung aussprechen.Ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund des Anbieters bleibt davon unberührt.Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Anbieter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann, weil eine schwerwiegende Zuwiderhandlung des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegt.

11.4 Folgen der Beendigung: Alle vom Nutzer eingestellten Anzeigen sowie das Benutzerkonto werden nach wirksamer Kündigung gelöscht.

 

12. Änderung der Nutzungsbedingungen

12.1 Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Die registrierten Nutzer werden darüber per E-Mail 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen informiert. Ihre Zustimmung zu den Veränderungen wird durch Einstellen einer neuen Anzeige erteilt oder wenn die Ablehnung nicht innerhalb der 30 Tagedem Anbieter mitgeteilt wird.

12.2 Der Anbieter behält sich vor, dass zu einem späteren Zeitpunkt aktuell kostenlose Nutzungsmöglichkeiten kostenpflichtig werden. Hierüber werden die registrierten Nutzer ebenfalls 30 Tage vor Inkrafttreten der Veränderung sowohl per E-Mail als auch direkt im Benutzerkontoinformiert.

12.3 Der Anbieter behält sich vor, die Website vithoidzam.de im Ganzen, einzelne Funktionen oder Dienstleistungen zu verändern oder komplett zu löschen. Der Nutzer wird hierüber 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail informiert.

 

13. Schlussbestimmungen

13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

13.2 Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Nutzer mit der Bestätigung übersandt. In der Bestätigung befinden sich auch diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie Angaben zum Widerrufsrecht.

13.3 Informationen zum Datenschutz können in unserer „Datenschutzerklärung“ eingesehen werden.

13.4 Der Gerichtstand ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

13.5 Für Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.6 Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13.7 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 

 

 

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